Der dänische Rundfunk im Würgegriff

von Henrik Kaufholz, Kopenhagen

Henrik Kaufholz (©Polfoto)

Mein Friseur – ein älterer Herr im Rentenalter – ist auch Jazzmusiker. Vor der Eröffnung seines Salons musiziert er jeden Tag eine halbe Stunde mit der Trompete am frühen Morgen, wenn die Büros im Zentrum von Kopenhagen noch unbemannt sind. Im Laufe des Tages schaltet er oft sein DAB-Radio auf P8 Jazz ein.

Das hört bald auf. P8 Jazz macht dicht im Rahmen eines Riesensparprogramms des Dänischen Rundfunks (DR). Mein Friseur ärgert sich: „Dänemark hat eine grosse Jazztradition, und jedes Jahr kommen Enthusiasten aus aller Welt zum Copenhagen Jazz festival.“

Das Sparprogramm verändert nicht nur den Alltag der Jazzfreunde und so auch den meines Friseurs. Es geht um einen Generalangriff auf die freie Meinungsbildung im Königreich nördlich von Flensburg. Der – noch – gebührenfinazierte DR muss in den nächsten fünf Jahren zwanzig Prozent seines Budgets einsparen. „Wir nähern uns dem sowjetischen Modell“, lautet das Urteil des dänischen Soziologen Peter Duelund.

In genau diese Richtung zielen die Eingriffe. DR strahlt zur Zeit sechs Fernsehkanäle und acht überregionale Radioprogramme aus und hat ein Jahresbudget von 3,5 Milliarden Kronen (470 Millionen EUR). Wenn alle Sparmaßnahmen greifen, bleiben nur drei Fernsehprogramme und fünf überregionale Radioprogramme bestehen. Von 3.400 Mitarbeitern müssen in den nächsten drei Jahren 420 gehen, davon 90 Mitarbeiter in den Nachrichtensendungen!


Öffentlicher Rundfunk: In Europas Demokratien unter Druck


In vielen Staaten Europas scheint heute das Modell des öffentlichen Rundfunks und der Public-Service-Gedanke so gefährdet wie noch nie. So hatten die nationalistischen Regierungen in Ungarn ab 2010 und in Polen ab 2015 die öffentlich-rechtlichen Sender MTV bzw. TVP zügig zu Staatssendern umgebaut. Doch inzwischen droht nicht nur den Rundfunkanstalten in ehemals kommunistischen Ländern der Verlust ihrer Unabhängigkeit. Die „No Billag“-Initiative in der Schweiz hatte über Monate eine Kampagne für die Abschaffung der Rundfunkgebühren durchgeführt. Sie hätte den Schweizer Rundfunk SRF in seiner bestehenden Form abgeschafft. Immerhin, die Initiative scheiterte Mitte März 2018 deutlich, indem 71,6 Prozent der Stimmbürger für die Beibehaltung der Gebühren votierten. Im Nachbarland Österreich planen derzeit Rundfunkgegner einen vergleichbaren Schlag gegen den ORF. Dort haben die Initiatoren des Volksbegehrens „ORF ohne Zwangsgebühren“ schon nach wenigen Wochen 320.000 Unterschriften und damit deutlich mehr als die benötigten 100.000 gesammelt, auch mit Unterstützung der Regierungspartei FPÖ. Hochrangige Politiker der Partei hatten zuletzt immer wieder die journalistische Arbeit des Senders öffentlich in Misskredit gebracht oder gar die Entlassung kritischer Auslandskorrespondenten gefordert. Mit Sorge blicken die Journalisten auch auf das Kontrollgremium des ORF: Falls die mitregierende ÖVP auf die Linie der Rechtspopulisten schwenken sollte, verfügt die Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Stiftungsrat des Senders. Damit verfügen die Vertreter der rechtskonservativen Regierung über genügend Macht, um beispielsweise Rundfunkbeiträge abzusenken oder interne Richtlinien zu erlassen, die mittelbar die Unabhängigkeit der ORF-Journalisten einschränken.


Mit manchen dieser Veränderungen kann ich gut leben – sowohl als Journalist als auch als Menschenrechtsaktivist. Um es salopp zu sagen: Wir hatten ja auch Demokratie, als wir nur einen Sender (DR) mit einem Kanal hatten – und zwar in Schwarz-Weiß.

Das Problematische ist der Umfang. Eine Einsparung von 20 Prozent entspricht praktisch einem Würgegriff. Man kann es nur als Rache sehen. Politiker vor allem aus dem bürgerlichen Lager führen seit eh und je eine Kampagne gegen den „roten“ DR. Die sehen auch sehr gut gelaunt aus, wenn sie sich zum Thema äußern.
Dazu muss man allerdings wissen, dass die meisten Journalisten, die später Karriere als Politiker gemacht haben – wie der EP-Parlamentarier Morten Løkkegaard, der ehemalige Außenminister Uffe Ellemann und die ehemalige EU-Kommissarin Connie Hedegaard – dem bürgerlichen Spektrum anhören. In meinen Augen kann vom „roten DR“ jedoch nicht die Rede sein. Der dänische Rundfunk ist eher eine tragende Säule des Wohlfahrtsstaats und stellt dessen Grundlagen nicht in Frage.

Noch problematischer sind aber die Veränderungen beim Public Service Vertrag zwischen DR und der Regierung. Dieser Vertrag regelt seit 2003 unter anderem den Umfang an Produktionen, die von Dänen erstellt sein sollen. In einem Land mit knapp 6 Millionen Einwohner macht sowas Sinn. Der neue Vertrag ist aber ein Folterbett. Zum Beispiel das sogenannte Armlänge-Prinzip. Es besagt, dass die Regierung (und in diesem Fall auch das Parlament) nur die groben Richtlinien festlegt. Es blieb dem DR überlassen, diese in Nachrichten, Unterhaltung und andere Formate auszugestalten. So war es bisher. Der frühere Intendant, Christian Nissen, hat die Verträge durchforstet und herausgefunden, dass der erste Vertrag von 2003 neun Seiten umfasste. Die Fassung von 2015 ist 21 Seiten lang und regelt auf weiteren 20 Seiten die Vorgaben für die Jahre 2019 bis 23. Noch folgenreicher sind die Vorschriften, denn diese sind detaillierter denn je: Sie stiegen von 56 auf 172. Jetzt geht es auch um die Zahl der Chöre, die Zahl der Musiker in Orchestern, um die Verlagerung der Filmproduktion an private Firmen. Der Arm ist sehr, sehr kurz geworden.

Die neuen Public Service Verträge sind auch ideologischer. Jetzt wird der DR laut dem jüngsten Vertrag auf die christliche Tradition verpflichtet. Einige Politiker mögen offenbar nicht, dass die sehr gute Korrespondentin im Nahen Osten, Puk Damsgaard, sich wie arabische Frauen kleidet, wenn sie in Syrien und im Irak recherchiert. Man muss sich das vorstellen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Missionar!

Hinzu kommt, dass DR zukünftig über den Staatshaushalt, also über die Steuern finanziert wird und nicht mehr über Gebühren. Die Politiker haben sich so einen direkten Zugriff auf die öffentlich-rechtliche Anstalt gesichert.

Leider haben auch die Zeitungsverleger sich auf den DR eingeschossen. Die wollen – wie die deutschen Verleger auch – das Internetangebot des DR einschränken, weil alle Verlage jetzt eine Pay Wall haben, nicht aber der DR. Und auch dies ist neu: Auf der Website des DR dürfen in Zukunft keine längeren Berichte, Analysen und Interviews veröffentlicht werden. Das Online-Angebot wird also schlechter.

Mein Friseur kann jetzt auf P2 Klassik umschalten. Dort gibt es viel Trauermusik.

 

Zum Autor: Henrik Kaufholz ist dänischer Journalist und der Vorstandsvorsitzende des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF). Er arbeitete viele Jahrzehnte als politischer Reporter für die dänische Tageszeitung Politiken, unter anderem als Korrespondent in Moskau, Berlin und Bonn. Henrik Kaufholz ist zudem Co-Gründer des Verbandes dänischer Investigativjournalisten und Repräsentant von Scoop, einem Unterstützernetzwerk für Investigativjournalismus in Osteuropa, der Kaukasusregion und Zentralasien.